Der Einzelfall – was ist das?
Der Verfasser dieser Website war im Kalenderjahr 2015 wegen der auf der Begrüßungsseite mit einer Tabelle dargestellten Problematik der Gewerbetreibenden mit kleinem Einkommen selbst insgesamt drei Mal als Beschwerdeführer vor dem Bundesverfassungsgericht. Die direkte Verfassungsbeschwerde ist zulässig, wenn der Gegenstand der Verfassungsbeschwerde einen größeren Teil der Bevölkerung betrifft. Das sind in dieser Angelegenheit die meisten der rund vier Millionen Gewerbetreibenden.
Alle drei Verfassungsbeschwerden wurden abgewiesen, die beiden letzten ohne jegliche Begründung. In der ersten Beschwerde steht ganz am Ende der Satz
„Sie sind ein Einzelfall“.
Der Verfasser begann zu überlegen. „Rund vier Millionen Menschen sind davon direkt wegen ihres gesellschaftlichen Standes, bei dem sie in den Augen der Verwaltung oft genug nur der letzte Dreck zu sein scheinen. betroffen. Geschätzt weitere 4 - 6 Millionen als Familienangehörige. Insgesamt etwa 8 – 10 Millionen, also etwas mehr als 10 % der Gesamtbevölkerung betroffen von einer Gesetzgebung auf dem Stand vor dem 08. Mai 1945.
„Wieso soll ich dann ein Einzelfall sein?“
Die Lösung fand er für sich in der Erklärung, dass er vermutlich der Einzige war, der bisher in dieser Angelegenheit am Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde eingereicht hatte. Und er den Fall an die Öffentlichkeit tragen, eine Klägergemeinschaft und weiterhin einen Förderkreis zur Finanzierbarkeit des Projekts gründen muss, um für die Betroffenen insgesamt zum Erfolg kommen zu können.
Das kann ein Betrachter dann halt auch nicht unbedingt als Zeugnis für sozial verantwortungsbewusstes Handeln von Politik und Verwaltung verstehen. Und von richterlicher Unabhängigkeit auch nicht. Und es drängt sich unweigerlich das Bild vom blühenden Filz auf.
Aus der Summe dieser Überlegungen wurde diese Website geschaffen, mit der der Verfasser nicht nur auf dieses, sondern auch auf andere Probleme aufmerksam machen möchte.
Daher die Bitte an alle Besucher dieser Website:
Zeigen wir gemeinsam das soziale Solidarverhalten, dass unsere derzeitige Regierung und ihre Verwaltung schon allein ihrer Selbstversorgung wegen nicht mehr imstande ist zu liefern. Und helfen Sie durch Ihre Teilnahme bitte mit, den Betroffenen wieder zur Anerkennung der Menschenrechte und Menschenwürde zu verhelfen.
Und versäumen wir auf gar keinen Fall die kommende Bundestagswahl.
Herzlichen Dank!