Sozial
Nicht alles, was dem Wähler unter diesem Begriff verkauft wird, verdient diesen Namen auch.
Das belegen die Ausführungen zu den beschriebenden Mängeln im Steuerrecht und im Sozialversicherungsrecht klar und deutlich.
Oftmals geformt von einer Politik, die sich dem Wähler manchmal geradezu schleimend und schmierig im Kampf um Wählerstimmen aufdrängen will. Und dazu auch vor dem Mittel des gezielt eingesetzten Missbrauchs nicht zurückschreckt. Die zum eigenen Nutzen die durch Wahl erteilten Aufträge zweckentfremdet, und dazu unauffällig auch schon mal Menschenrechte und Menschwürde außer Kraft setzt. Was nicht zuletzt durch die Veranlagungen und Vollstreckungen bei Selbständigen und freiwillig Versicherten in die Bereiche des sozialen und steuerlichen Existenzminimums hinein nachgewiesen belegt wird. Da scheinen dann Welten zwischen verkündetem Anspruch und der grauen und tristen Wirklichkeit zu liegen. Und am Ende nur Ekel und Fassungslosigkeit übrig zu bleiben...
Die Geschichte des deutschen Sozialwesens
Sie ist auch heute noch geprägt durch die Person eines einzigen Mannes, der bei vielen seiner Zeitgenossen als erzreaktionär verrufen war. Und vielleicht auch nur dem Umstand geschuldet, dass da Jemand seinem Dienstherrn in Gestalt seiner Majestät des Kaisers nur zu einer ungestörten Nachtruhe verhelfen wollte...
Gemeint ist Fürst Otto von Bismarck (1815 - 1898)
Zitate:
"Mit schlechten Gesetzen und guten Beamten läßt sich immer noch regieren. Bei schlechten Beamten helfen die besten Gesetze nichts."
(Die Frage, ob er das mit den Erfahrungen der Zeit von 1933 - 1945 auch noch so formulieren würde, oder ob er für die gewissenlos Dienstbeflissenen, die hinterher gerne nie etwas gewusst haben, doch lieber noch eine andere Formulierung verwenden würde, wollen wir mal lieber offen lassen.)
"Ein Gedanke, der richtig ist, kann auf die Dauer nicht niedergelogen werden."
"Die Scheu vor Verantwortung ist die Krankheit unserer Zeit."
"Alle menschlichen Einrichtungen sind unvollkommen - am allermeisten staatliche."
"Es wird niemals soviel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd."
(Anmerkung: Vor einer Wahl stehen wir ja gerade wieder....)
"Wer seine Ansicht mit anderen Waffen als denen des Geistes verteidigt, von dem muß ich voraussetzen, daß ihm die Waffen des Geistes ausgegangen sind."
Die Sozialgesetzgebung bzw. Sozialgesetze waren ein Versuch des deutschen Reichskanzlers Otto von Bismarck, auf die - im Zuge der Industrialisierung entstandene - soziale Not der Arbeiterschaft im ausgehenden 19. Jahrhundert zu reagieren. Bismarck hatte die politische Sprengkraft der extremen sozialen Gegensätze erkannt und wollte dem entgegenwirken, nicht zuletzt, um der sozialistischen Bewegung den Nährboden zu entziehen. Es galt, der noch jungen Nation zu beweisen, dass der Staat mehr zu bieten habe als die politischen Vertretungen der Arbeiterschaft, und sie auf diese Weise fest an die Regierung zu binden.
Quelle: Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialgesetzgebung
Die Entfremdung der Arbeiter von der SPD als inoffizieller Rechtsnachfolgerin der Sozialisten hat in Deutschland dann erst rund 100 Jahre später der Wechsel der gewählten Volksvertreter weg von bestehendem, weil aktiv und mit Herzblut gelebtem(!!!) Ursprung Arbeiterschicht hin zu Akademikern mit ausschliesslich berufsverandsorientierten Interessen bewirkt. Mit diesen Personen konnte sich die klassische Klientel der SPD dann nicht mehr identifizieren, weil Ziele und Vorstellungen von Werten und dergleichen ganz offensichtlich zu weit auseinander klafften bzw. klaffen. Darüber wird auch noch zu sprechen sein, wenn die Zusammensetzung des deutschen Bundestages einer genaueren Betrachtung unterzogen wird.
Sehr interessant ist auf jeden Fall schon mal die Beobachtung, dass im Zusammenhang mit der bei der SPD gerade erfolgten Neubesetzung ihres Spitzenkandidaten im Augenblick ein recht großer Zuwachs an Stimmenanteilen eingesetzt hat oder haben soll, den die Medien gerade verkünden. Dabei hat der Verfasser bis heute - Stand 15.03.2017 - noch kein aussagekräftiges Wahlkampfprogramm dieser Partei gesehen. Wirklich Brauchbares für die politische und gesellschaftliche Zukunft dieses Landes nach der kommenden Wahl gesagt hat der neue Kanzlerkandidat bis jetzt mal auch noch nicht. Was darauf schließen lässt, dass auch die Kür so eines Kandidaten nicht unbedingt eine Angelegenheit ist, für die man einen gesunden und funktionierenden Sachverstand, sondern eher ein großes Mundwerk und ein gut funktionierendes System im Hintergrund zur permanenten Sicherung der Spitzenposition braucht....
Weiterhin aber auch, dass wohl ein nicht mehr zu übersehender Bedarf Seitens der Wähler nach Veränderungen gleich welcher Art zu bestehen scheint. Und es sich folglich wohl auch von selbst versteht, dass nicht jeder durch das Gepöbel des Packs aus Mutti`s Nachtschattenkabinett für "radikal" Erklärte auch wirklich ein Radikaler ist...
Das Bild der Sozialversicherungen hat sich ganz besonders ab der Zeit des Wirtschaftswunders sehr gewandelt. Und damit zum Beispiel weg von nur der Versorgung der Grundbedürfnisse hin zur umfassenden medizinischen Versorgung, die ein großer Wirtschaftsfaktor geworden ist. War man es bis in die siebziger Jahre noch gewohnt, möglichst sparsam umzugehen mit Leistungen, die die Beitragszahler zu finanzieren hatten, änderte sich das nicht zuletzt wegen der medizinischen Weiterentwicklung und dem fortgesetzten Streben der Politik im immerwährenden Kampf um die Wähler, den Missbrauch von Sozialleistungen nachhaltig "gesetzlich zu optimieren". Manche Menschen nennen das Anstifung zum Betrug. Die hier unter Mithilfe per Gesetz erfolgt! Die Beitragszahler wurden so der Troika aus Patienten, Gesundheitswesen und Politik systematisch ausgeliefert. Was sich dann vor allem in der Beitragsbemessung für die in der gesetzlichen Krankenkasse freiwillig Versicherten durch die politisch Verantwortlichen ganz besonders negativ auswirkt. Die Soziales verkünden, und gerne möglichst unauffällig unsozial handeln. Siehe auch Kapitel "Statistik" unter der Willkommensseite. Denn im Kern des politischen Handelns geht es immer um die Sicherung von Wählerstimmen.
Sozialgesetze, um einen Teil der Bevölkerung unter Missachtung der Menschenrechte finanziell an die Wand zu drücken und regelrecht zu würgen? Und bei einem weiteren Teil den "gepflegten Missbrauch fördern? Da bleibt dann vom Grundgedanken der Sozialversicherung vielleicht außer ein paar vom Hausarzt verordenten Pillen nichts mehr übrig...
Wenn die überhaupt noch von den Krankenkassen bezahlt werden.
Umso mehr kann sich beim jeweiligen Betrachter dagegen der Ekel bis hin ins unermessliche steigern.
Wenn man aber den Umgang der Politik mit dem Wort "Sozial" betrachtet, kann das nicht verwundern.
Der politisch organisierte Missbrauch von Begriffen
Es liegt wohl in der Natur vieler Menschen, von der Politik ein gewisses Maß an Versorgung in ganz bestimmten Bereichen zu erwarten. Eine der Ursachen ist ganz sicher die, dass durch die Industriealisierung alte Werte wie familiärer Zusammenhalt durch die damals aufkommende Landflucht weitgehend außer Kraft gesetzt wurden, und durch gesellschaftliche Neuerungen ersetzt oder ergänzt wurden. Dazu gehören ganz sicher das Gesundheitswesen, die Absicherung im Alter und die Familie. Das sind alles Bereiche, die mehr oder weniger der Sozialpolitik zugeordnet sind. Natürlich weckt und fördert die Politik das auch nicht zuletzt durch ihre Wahlversprechen nachhaltig. Schauen wir uns doch einfach mal an, wie man den Begriff "sozial" verwenden kann. Und vor allem für was...
sozial
Nationalsozial
Sozialismus
Und betrachten uns dann einfach völlig neutral und ohne jegliche politische Ausrichtung mal das ganze menschliche Elend in seiner gewaltigen Dimension, das allein hinter den Begriffen Nationalsozial und Sozialismus mit einer Vielzahl von Opfern gleich welcher Form der Hinrichtung steckt. Weil am jeweiligen Ende dann immer etwas ganz anderes stand als das, was allein die Anwesenheit des Begriffs "sozial" den Menschen versprach. Da brauchen auch die Moralapostel der jeweiligen "Glaubensrichtung" nicht mit erhobenem Zeigefinger auf alle "sozial Andersgläubigen" zu zeigen...
Denn Schwein bleibt immer Schwein...
Es scheint wohl globaler „gehobener Standard“ zu sein, dass allen ideellen Werten der Menschheit wie „ehrlich“, „sozial“, „christlich“ oder auch nur „menschlich“ permanent die Gefahr des Missbrauchs durch die Politik droht. Auch die des "zufälligen Untergangs auf hoher See und vor Gericht.....".