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Wo fängt Europa wirklich an?

Mit diesem Projekt möchten wir die Arbeit der Verwaltung in Europa etwas genauer betrachten. Was funktioniert nach Meinung der Bürger in ihrem Land gut, was weniger gut, was gar nicht. Wie sehen die Bürger die Arbeit der Verwaltung in den Nachbarländern im Vergleich mit der eigenen.

Verbunden auch mit der Frage, wie die Menschen die Entwicklung Europas insgesamt nach nun bald 15 Jahren mehr oder weniger Gemeinsamkeit sehen. Denn der Verfasser beschäftigt sich schon seit geraumer Zeit mit dem Gedanken, dass Vieles von dem, was möglich wäre, einfach nicht stattfindet. Vielleicht nicht einmal, weil es dazu keine passenden Gesetze gäbe. Sondern einfach, weil sich der eine oder andere Mitarbeiter der Behörde oder Einrichtung nicht damit auseinandersetzen möchte. Er zur richtigen Erledigung der gerade anstehenden Aufgabe mal einen Blick auf die betreffenden Systeme in den europäischen Nachbarländern werfen müsste. Man könnte das auch als den Blick über den Tellerrand oder den eigenen Gartenzaun hinaus beschreiben. 

Als am 01.01.2002 die Länder Europas offiziell in eine gemeinsame Zukunft starteten, stand der Tempel der Selbstbedienung in Brüssel schon. Viele betrachten diesen Tempel auch als Herberge für nach Brüssel weggelobte Nieten der Politik. Vielleicht auch eine vom einfachen Volk missverstandene Einrichtung, die einfach nur den Lebensstandard dieser politischen Nullen in Vielzahl sichern soll, damit diese armen Menschen, die im Herkunftsland kein Mensch mehr in politischen Ämtern sehen möchte,  am Ende nicht auch noch Leistungen wie etwa nach SGB II beantragen müssen.

Sie beglücken - wie der deutsche Bundestag ja auch - pünktlich zum jedes neuen Monats mit einer Flut von meist überflüssigen Gesetzen, und zeichnen sich durch die besondere Gabe aus, dass sie da, wo es eigentlich darauf ankäme, kaum etwas Sinnvolles zustande bringen. Man erkennt also die spiegelbildliche Gleichheit der Menschen in den Systemen, und damit also auch die Kopie. Die Regulierung der Fließgeschwindigkeit von Regenwasser in Dachrinnen erscheint viel wichtiger als zum Beispiel die Frage der Arbeitslosigkeit überall in Europa.

Mit dieser (Un)Art von Arbeitsleistung der gewählten Parlamentarier wird der Gedanke oder der Wunsch der Bürger nach einem vereinten Europa ohne Grenzen nur abgewertet. Weil das Ergebnis dieser Arbeitsleistung oft genug nur den Vorstellungen der Menschen von Selbstbedienung und Selbstversorgung entspricht. Aber das Europa der Bürger eine Illusion bleibt. Und das europaweit. Auch weil ganz allgemein betrachtet die Interessen der Menschen in den einzelnen Mitgliedsstaaten nach außen hin auf das vereinte Europa zu so oftmals einfach abgeschottet und unterdrückt werden. Damit befasst sich neben den Hauptthemen auf der Willkommensseite, Projekt 1 und Projekt 4 für Europa auch die Seite "Brexit". Weil derartige "Arbeitsleistungen" von politisch Verantwortlichen mindestens zu einem angemessen Teil auch Ursache für die Entscheidung der Wähler in Großbritannien sind.

Und mit genau der gleichen Arbeitsleistung präsentieren sich oftmals am unteren Ende die Verwaltungen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Als seien die Bürger Europas nur lästig.

Europa wird auch nur dann dauerhaft durch die Zustimmung der Wähler(!) existieren können, wenn die Kleinstaaterei in den Verwaltungen der einzelnen europäischen Länder definitiv beendet wird. Davon scheint man auch im Jahr 2019 weiter entfernt als jemals zuvor.

Ergänzung 14.08.2019

Vorgänge wie die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der europäischen Kommission im Sommer 2019 sind alles andere als dazu geeignet, das Vertrauen der europäischen Bürger in die Politik zu stärken. Zu deutlich war erkennbar, dass es nicht auf beruflich bedingtes, eventuell auch politisches Fachwissen ankommt, wenn bestimmte Ämter besetzt werden sollen, sondern allein auf die richtigen Beziehungen. Und warum nun ausgerechnet eine Frau von der Leyen, die bereits als Verteidigungsministerin schon allein in der Gorch-Fock-Affaire alles andere als eine gute Figur abgegeben hat, nun ganz besonders für ein Amt geeignet sein soll, auf dessen Umfang und Anforderungen sie ganz sicher nicht vorbereitet ist, werden wohl auch nur ihre Protegees erklären können. Sachlicher Verstand oder gesunder Menschenverstand waren da ganz sicher nicht gefragt.

Derartige Vorgänge sind absolut nicht dazu geeignet, bei den Wählern Vertrauen in die Arbeit von Politikern aufkommen zu lassen. Viel zu offensichtlich bei der Geschichte, dass hier nicht fachliche Qualitäten ausschlaggebend für die gewählte Person waren, sondern nur die richtigen Beziehungen. Vermutlich sind gerade in diesem Punkt Viele der politisch Verantwortlichen dieses Landes in hohem Maße belehrungsresistent. Und geblendet von der Macht der Beziehungen und des Geldes. Gleichzeitig beweisen sie, dass sie auf jeden Fall mal nichts aus der letzten beiden Bundestagswahlen gelernt haben.